2.2. "Bücher" mit Abstracts

Aufsätze, Bücher, Statistiken, Leserbriefe, kommentierte Rechtssprechung, Unveröffentlichtes und NPA-Beiträge von Manfred Reuter.
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Manfred Reuter
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2.2. "Bücher" mit Abstracts

Beitrag von Manfred Reuter » Mo 10. Dez 2018, 15:02

Arbeiten, die in Kürze veröffentlicht werden:

- Die Historie der "Deutschen Polizeigewerkschaft" (DPolG)
- Die Historie der "Gewerkschaft der Polizei" (GdP)


Arbeiten, die ich derzeit vorbereite:


Arbeiten, die ich für die Zukunft plane:

- Kleines Handbuch der Deutschen Polizeigewerkschaften


Arbeiten, die veröffentlicht sind:

"Häusliche Gewalt": eine praxisorientierte Entscheidungshilfe für die Polizei, 2., aktualisierte und erweiterte Auflage, Verlag für Polizeiwissenschaft, 2018, Frankfurt, ISBN978-3-86676-556-6
Ein Jahr nach der Erstauflage wird die zweite Auflage vorgelegt. Dabei wurde an der „praxisorientierten“ Gliederung der Erstausgabe festgehalten. Diese hat sich als Nachschlagehilfe für den alltäglichen Gebrauch bewährt. Die Erstauflage wurde an einigen Stellen leicht überarbeitet. Die Aktualisierung erfolgte insbesondere im Hinblick auf geänderte Rechtsgrundlagen in den Bundesländern, so dass die Synopse nunmehr wieder auf dem aktuellen Stand ist. Sie wurde zudem inhaltlich um zwei Kategorien erweitert. Daneben wurde die seit Mitte 2016 erfolgte Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte in NRW bis einschl. September 2018 ausgewertet und einbezogen.

Das Aufenthaltsverbot im Polizeirecht: eine praxisorientierte Kommentierung. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2018, Frankfurt, ISBN: 978-3-86676-531-3
Das 2003 in das nordrhein-westfälische Polizeirecht eingeführte sog. „Aufenthaltsverbot“ ist heute eine anerkannte und in der Praxis vielseitig angewandte Standardmaßnahme. Mittlerweile existieren entsprechende Ermächtigungen in allen Polizeigesetzen der Bundesländer. Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieser Aufsatz verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren. Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des § 34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier „Standardkommentaren“ und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis.

"Häusliche Gewalt“: eine praxisorientierte Entscheidungshilfe für die Polizei. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2017,Frankfurt, ISBN:978-3-86676-486-6
Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum § 34a PolG NRW genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum § 34a, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel eine synoptische Gegenüberstellung der polizeirechtlichen Regelungen in den Bundesländern. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Handlung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungsbevollmächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang, Rechtsmittel. Im fünften Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Gefahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im siebten Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das achte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis.

Polizeigewerkschaften in der „Deutschen Demokratischen Republik“. Studien zur DDR-Gesellschaft, Band 17. LIT-Verlag, 2016, Berlin, ISBN: 978-3-643-13565-0
Mit dieser Studie wird erstmalig eine sozialwissenschaftliche Analyse der Polizeigewerkschaften in der „Deutschen Demokratischen Republik“ (DDR) vorgelegt. Neben einem allgemeinen Überblick zur Vorgeschichte in Mitteldeutschland vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus erfasst sie chronologisch die relevanten Ereignisse in der SBZ/DDR bis zur sog. Wende sowie diese Wendezeit von 1989 bis 1990. Es folgt ein Überblick bis zur Verschmelzung der vier Neugründungen mit ihren bundesdeutschen „Pendants“ in den Jahren nach der Wende. Die politologischen Erkenntnisse der Studie werden abschließend in einem systemischen Vergleich zwischen Bundesrepublik und DDR und zwischen den vier DDR-Verbänden anhand von zehn Konfliktlinien (Cleavages) zusammen gefasst.

Die Historie des "Bund Deutscher Kriminalbeamter" (BDK). Schriftenreihe der Dt. Gesellschaft für Polizeigeschichte, Band 21. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2016, Frankfurt, ISBN: 978-3-86676-469-9
Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V.“ (BDK) ist neben der „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) und der „Deutschen Polizeigewerkschaft“ (DPolG) eine der drei großen und politisch relevanten Polizeigewerkschaften in Deutschland. Während sozialwissenschaftliche Forschung über die deutschen Polizeigewerkschaften zumindest in Ansätzen vorhanden ist, bleibt der BDK dabei weitestgehend unbeachtet. Mit dieser Studie soll diese Forschungslücke geschlossen werden. Dazu wird die historische Entwicklung des Verbandes von 1967 bis 2015 chronologisch nachgezeichnet. Über die Jahre zeigen sich dabei folgende Entwicklungsphasen: Vorgeschichte, Gründung, Aufbau, Ausbau, Entwicklung, Stagnation/Krise, Aufschwung, Festigung, Vereinigung, Generationswechsel, Europäisierung und Modernisierung. Diese verbandlichen Entwicklungsphasen werden erstens derjenigen des gesamten Polizeigewerkschaftssystems in der Bundesrepublik gegenüber gestellt. Zweitens zeigt seine Einordnung anhand eines Konfliktlinien-Modells für die Entstehung und Ausdifferenzierung des deutschen Polizeigewerkschafts-Systems folgendes Ergebnis: Der Verband ist eine Polizeigewerkschaft für die Sparte der Kriminalpolizei. Er vertritt den Gedanken einer Einheitsgewerkschaft und ist am Berufsverbandsprinzip orientiert. Er tritt für eine staatlich-nationale Polizei mit Kripo, BKA und Bundespolizei sowie eine staatlich-föderale Schutzpolizei ein. Der BDK organisiert alle Dienstgrade und alle Beschäftigten der Kriminalpolizei. National ist er als Einheitsverband organisiert und gehört keinem Dach- oder Spitzenverband an. International ist er in die CESP eingebunden. Er pflegt grundsätzlich ein distanziert-kooperatives Verhältnis zu den jeweiligen Regierungen.

Die Gleichschaltung der preußischen und deutschen Polizeigewerkschaften im Nationalsozialismus. Schriftenreihe der Dt. Gesellschaft für Polizeigeschichte, Band 18. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2014, Frankfurt, ISBN: 978-3-86676-358-6
Diese Studie befasst sich mit dem komplexen Prozess der politisch-weltanschaulichen Selbst- und Fremdgleichschaltung der preußischen und deutschen Polizeigewerkschaften im Nationalsozialismus. Inhaltlich gliedert sie sich wie folgt: Im zweiten Kapitel wird die Ausgangssituation der Polizeigewerkschaften vor dem Beginn der Machtergreifung im Juli 1932, also kurz vor dem Preußenschlag, vorgestellt. Zu diesem Zeitpunkt existiert noch ein freies und vielfältiges Gewerkschaftswesen in der Polizei. Allerdings trifft der Preußenschlag die Gewerkschaften nicht vollkommen unvorbereitet. Seit etwa 1920 existieren bereits mehr oder weniger starke Einflussnahmen bzw. solche Versuche, um die Polizeigewerkschaften im nationalsozialistischen Sinne auszurichten. Mit dieser Vorgeschichte befasst sich dann der Rückblick im dritten Kapitel. Hier werden exemplarisch drei Polizeigewerkschaften näher untersucht: Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“ (sog. Schrader-Verband), die „Vereinigung der Polizeioffiziere Preußens e.V.“ (sog. Dillenburger-Verband) und der „Verband der Schutzpolizeibeamten Preußens e.V.“ (sog. Josupeit-Verband). Im vierten Kapitel schließt sich die Beschreibung der eigentlichen Gleichschaltung, also vom Ende des freien Verbändewesens und der folgenden Vereinheitlichung im „Kameradschaftsbund Deutscher Polizeibeamten e.V.“ und im „Reichsbund der Deutschen Beamten e.V.“ ab Juli 1932, an. Diese Phase der Gleichschaltung schließt etwa 1937. Das gleichgeschaltete Verbandsleben selbst endet dann 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Reiches. Das fünfte Kapitel gibt einen kurzen Ausblick auf die Entwicklung nach Ende des „tausendjährigen Reiches“ in der neu gegründeten Bundesrepublik bis zur „Reorganisation“ der Polizeigewerkschaften um 1955. Das sechste und letzte Kapitel fasst die wesentlichen politologischen Erkenntnisse dieser Studie zusammen. Sie schließt mit einem Abkürzungs-/Quellen- und Literaturverzeichnis.

"In Treue fest". Eine Studie über ausgewählte Polizeigewerkschaften und Polizeigewerkschafter in der Weimarer Republik. Schriftenreihe der Dt. Gesellschaft für Polizeigeschichte e.V., Band 14. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2012, Frankfurt, ISBN: 978-3-86676-2115-2
Die Studie verfolgt das Ziel, ein wenig Licht in die sozialwissenschaftliche Terra incognita der Polizeigewerkschaftshistorie zu bringen. Dabei liefert sie weniger eine exakte historische Rekonstruktion der Abläufe, als vielmehr eine politologische Systematisierung der Genese. Dabei wird der Fokus auf die Weimarer Epoche, in der sich Polizeigewerkschaften in Deutschland herausgebildet und etabliert haben sowie schließlich als freie Verbände untergegangen sind, gerichtet. Dies ist der Zeitraum vom Ende des Kaiserreiches über die Weimarer Republik bis zur Machtübernahme durch die Nationalsozialisten; also in etwa die zwanzig Jahre zwischen 1913 und 1933. Diese Zeit wird nach 1945 auch prägend für die Polizeigewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland sein, die in wesentlichen Bereichen an das Weimarer-System anknüpfen werden. Neben einem ersten Überblick über die Polizei, die Polizeigewerkschaften und ihre Gewerkschafter in dieser Zeit, werden exemplarisch die vier wichtigsten Verbände/ Organisationen der Gründungs- und Etablierungsphase innerhalb der Polizeigewerkschaften ausführlich vorgestellt. Dies sind der preußische „Schrader-Verband“, die Reichsgewerkschaft, deren Aktivitäten in der IV. Säule im Deutschen Beamtenbund sowie die Internationale Vereinigung der Polizeibeamten. Auch zum Gedenken und zur Wahrung ihres Andenkens folgen Kurzporträts dreier herausragender Persönlichkeiten, die maßgebenden Einfluss auf die eigentliche Gründungs- und vorläufige Etablierungsphase der oben genannten Organisationen in der Weimarer Republik und damit auf die heutigen Polizeigewerkschaften hatten. Dies ist erstens der Stamm-, ja „Übervater“ in ganz Deutschland, Ernst Schrader. Hinzu kommt Emil Winkler, der sich insbesondere auf internationaler Ebene verdient gemacht hat, sowie als Außenseiter im Offizierskorps der Schutzpolizeikommandant von Berlin und der letzte freie Verbandsvorsitzende im Schrader-Verband, Magnus Heimannsberg.

Lern- und Arbeitsbuch 'Beschreibende Statistik' für Polizeibeamte. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2010, Frankfurt, ISBN: 978-3-86676-135-3
Im polizeilichen Arbeitsalltag sowie der Aus- und Fortbildung, egal ob bei der Kriminal-, Schutz- oder Verkehrspolizei, sind Statistiken allgegenwärtig und kaum wegzudenken.
Statistische Lehr-/Lernbücher, die auf polizeilichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sucht man allerdings vergebens. Dieses Lernbuch schließt diese Lücke, indem es in allgemein verständlicher Weise Verfahren der deskriptiven (beschreibenden) Statistik anhand zahlreicher praktischer Beispiele vorstellt. Der Leser soll dadurch in die Lage versetzt werden, einige wesentliche und grundlegende Verfahren im praktischen Polizeialltag im Rahmen eigener Analysen selbstständig anzuwenden und fremde Analysen diesbezüglich kritisch zu bewerten. Das Buch richtet sich in erster Linie an Leiter und Mitarbeiter von Stäben, Führungsstellen und Dezernaten, an Leiter von Wachen oder Kriminalkommissariaten sowie an sonstige Interessenten. Es ist aber auch als Hilfestellung für studierende Polizeibeamte im Bachelor- und Master-Studiengang an den Fachhochschulen der öffentlichen Verwaltung bzw. der Deutschen Hochschule für Polizei gedacht, die sich in Haus-, Seminar oder Abschlussarbeiten mit empirischen Themen und statistischen Analysen befassen. Statistische Grundkenntnisse sind nicht erforderlich. Auf die mathematische Her-/Ableitung von Formeln wird außerdem gänzlich verzichtet. Mit dem beiliegenden Statistikprogramm „Beschreibende Statistik für PolizeibeamtInnen (BEPO)“ lassen sich zudem die wichtigsten der vorgestellten Parameter automatisiert berechnen. Zusätzlich bietet ein Internet-Forum unter „www.statistikprogramm-bepo.de“ die Möglichkeit, Verständnisfragen zu stellen und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten sowie Informationen auszutauschen.

Polizeigewerkschaften in Nordrhein-Westfalen (NRW) am Beispiel der "Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk NRW" (GdP NW). Verlag für Polizeiwissenschaft, 2009, Frankfurt, ISSN: 1610-7500
Polizeigewerkschaften sind eine der Hauptakteure im sog. „korrespondierenden Umfeld“ des Politikfeldes Polizei. Sie üben dadurch einen maßgebenden Einfluss auf den Garanten der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik aus. Trotzdem sind sie im Gegensatz zu den allgemeinen Gewerkschaften bis heute eine sozialwissenschaftliche „Terra incognita“ geblieben. In dieser Fallstudie werden am Beispiel der sicherlich einflussreichsten Polizeigewerkschaft in Bund und Land, der GdP, aus einer kritisch-empirischen und deduktiven Perspektive die Polizeigewerkschaften in NRW näher untersucht. Die Datenerhebung basiert auf Dokumenten-/Literaturanalysen sowie auf Befragungen. Bei der Datenauswertung wird auf hermeneutische, juristische und statistische Auslegungsmethoden zurückgegriffen. Inhaltlich gliedert sich die Studie in neun Kapitel: Prolog (Forschungsstand, Erkenntnisinteresse, Methodologie/Methoden, Begriffsdefinition), Politologische Verortung von Polizeigewerkschaften (Begriffsverständnis, Grundfragen der Analyse, rechtliche Grundlagen) Genese (Entwicklung 1882-2005, Schwerpunkt NRW und GdP), Strukturen (Aufbau, Gliederung, Finanzen, Mitgliederstruktur, Leistungsangebote), Funktionen (Interessenvertretung, Teilhabemögichkeiten, Selbstregulierung), Strategien (Pressure, Lobbying, Patronage bis Korruption, Nicht-/Entscheidungen), Gewerkschaftsmacht (Policy-, Polity-, Politics-Macht), Gewerkschaftskritik (Partikular-Interessen vs. Gemeinwohl, Lobbyismus vs. Demokratie, Oligarchie vs. Demokratie, Vetospieler, Zukunftsfähigkeit), Epilog (Fazit, Ausblick). Die Studie schließt mit einen Anhang (Abkürzungs-/Abbildungs-/Quellen-/Literaturverzeichnis). Dieser erste strukturierte Aufriss soll einerseits zu weiteren Untersuchungen anregen und andererseits als kleiner Beitrag einer noch zu etablierenden sozialwissenschaftlichen „Polizeiwissenschaft/-forschung“ in der Bundesrepublik dienen.

Wesensmerkmale der Polizei in Nordrhein-Westfalen (NRW). Eine politologische Studie in historischer Perspektive. Verlag für Polizeiwissenschaft, 2008, Frankfurt, ISSN: 1610-7500
In dieser Studie wird versucht, die Polizei im heutigen NRW aus politikwissenschaftlicher Perspektive in ihrer ganzen Komplexität anhand bestimmter „Wesensmerkmale“ zu erfassen, zu beschreiben, zu strukturieren und ggf. kritisch zu hinterfragen:
• Polizeiideologie: Wie wird die Polizei gerechtfertigt?
• Polizeibegriff: Wer wird als Polizei bezeichnet und/oder nimmt Polizeiaufgaben wahr?
• Polizeifunktion: Welche Aufgaben erfüllt die Polizei?
• Polizeiorganisation: Wie ist die Polizei organisiert?
• Innere Ordnung: Wie sieht ihre innere Herrschaftsstruktur aus?
• äußere Ordnung: Wie sieht ihre äußere Herrschaftsstruktur aus?
Um die Polizei dabei nur annähernd in ihrem Wesen erfassen zu können, kommt man auch als Politikwissenschaftler nicht umhin, sich diesem schwierigen Untersuchungsgegenstand aus einer „historischen Perspektive“ zu nähern, ohne dabei allerdings den Anspruch auf eine geschichtswissenschaftliche Analyse erheben zu wollen. Die einzelnen Wesensmerkmale werden daher mit all ihren Kontinuitäten und Brüchen nach historischen Phasen, vom Altertum bis in derzeitige die Internationalisierungs- und Modernisierungsphase gegliedert, untersucht.
Neben einer Identifizierung der empirisch feststellbaren politologischen Wesensmerkmale der Polizei NRW im Jahre 2004 wird dabei auch ein erster Ausblick auf eine mögliche (!) zukünftige „Moderne Polizei“ gewagt.

(Stand: 06.03.2019/ Manfred Reuter)

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